Braincap, Mützen, die nichts nützen?

Braincap, Hartschalenhelme oder Mützen, die nichts nützen? Viel Schutz bietet ein Braincap nicht. Dafür sehen sie richtig cool aus. Polizei und Gesetzgeber sind der Meinung, dass die Benutzung von Braincaps im Straßenverkehr verboten sei. Andere meinen, dass ein...

WEG-Recht

Wird einem Wohnungseigentümer nach 18 Abs. 2 Nr. 1 das Eigentum entzogen, kamen einige Pfiffige auf die Idee, die Wohnung durch einen Bekannten erwerben zu lassen, der sie dann in der Wohnung weiter wohnen läßt. Dem hat der BGH nun einen Riegel vorgeschoben. In seinem...

Staffelmietvertrag

Gerne vereinbaren Vermieter eine Staffelmiete. Dann erhöht sich die Miete in bestimmten Abständen. Diese sind im Mietvertrag festgelegt. Mieter sollten prüfen, ob die Vereinbarung einer Staffelmiete wirksam ist. Dazu ist es erforderlich, dass die nachfolgenden Punkte...

Rechte bei mangelhaften Neufahrzeug

Der BGH entschied am 26.10.2016, dass der Käufer eines Neufahrzeugs auch bei nur geringfügigen Mängeln den Kaufpreis zurückhalten oder die Abnahme des Fahrzeugs solange verweigern darf, bis der Mangel behoben wurde. Weil § 433 BGB regelt, dass ein Verkäufer die...